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Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. §§§§ 5555 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigenAnteil der Gemeinde an [...] beitragsfähigenAnteil der Gemeinde an den beitragsfähigenAnteil der Gemeinde an den beitragsfähigen ErschliErschliErschliErschlieeeeßungskostenßungskostenßungskostenßungskosten Die Gemeinde trägt 5 v. H. der [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen[mehr]

Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener [...] kann die Gemeinde die Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2) [...] innerhalb der Gemeinde nicht zulässig. Die Gemeinde kann Ausnahmen zulassen. Nach Ablauf der Ruhezeit noch vorhandene Leichen- oder Aschenreste dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Gemeinde in belegte[mehr]

Haiterbach 3.1 Landkreis Calw Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche [...] Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen [...] Umständen unvermeidbar gestört wird. Abschnitt 3 Umweltschädliches Verhalten und Belästigung der Allgemeinheit § 9 Abspritzen von Fahrzeugen Das Abspritzen von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen ist untersagt[mehr]

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Rettungshunde oder die Wiederholungsprüfung mit Erfolg abgelegt haben und für den Schutz der Zivilbevölkerung zur Verfügung stehen. 3. Hunde, die ausschließlich dem Schutz von Epileptikern oder Diabetiker [...] erhoben, wenn der Zwinger, die Zuchttiere und die gezüchteten Hunde in das Zuchtbuch einer von der Gemeinde anerkannten Hundezüchtervereinigung eingetragen sind. (2) Die Ermäßigung ist nicht zu gewähren,[mehr]

Änderungssatzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Haiterbach, den 15.12.2021 Andreas Hölzlberger Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind 2022-0[mehr]

Aufwandsentschädigung eines ehrenamtlichen Bürgermeisters geltenden Rahmensatzes. Dabei ist von dem Rahmensatz der Gemeindegrößengruppe auszugehen, die der Einwohnerzahl der Ortschaft entspricht. (2) Ist ein [...] monatlicher Grundbetrag sowie als Sitzungsgeld bezahlt. Der monatliche Grundbetrag beträgt 20 Euro pro Person und deckt den allgemeinen Aufwand der Gremienarbeit. Stadträte/innen erhalten für die Teilnahme an [...] Teilnahme an Sitzungen des Ortschaftsrats je Sitzungstag 30 Euro an Sitzungsgeld. (3) Die Bürgermeisterstellvertreter/innen erhalten neben dem Sitzungsgeld nach Abs 1 für ihre in dieser Funktion geleisteten Stunden[mehr]

möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] Gerätewarts zu überwachen, 9 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung[mehr]

Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Haiterbach, den 20. Dezember 2023 Andreas Hölzlberger Bürgermeister FIN3 Stempel 20[mehr]

in Kooperation mit der VHS, Pflegestützpunkt, Betreuungsverein oder örtlichen Vereinen. Das Bürgerschaftliche Engagement für und mit Senioren/Seniorinnen kann etabliert und begleitet werden (zum Beispiel [...] betreffen, zu hören. Bei Entscheidungen, die Auswirkungen auf die Bedürfnisse für die älter werdende Bevölkerung, das heißt für die Seniorinnen und Senioren in Haiterbach, haben, ist der Arbeitskreis zu beteiligen[mehr]

der Stadt, Besuch durch Bürgermeister (Kerns+adt und Al+nuifra) bzw. Or+svors+eher (Or+steile) 2. 3 81 bis 84 Jahre und 86 bis 89 Jahre Glückwunschschreiben durch Bürgermeister (ohne Besuch) 2. 4 90 Jahre [...] n der Stadt, Glückwunschschreiben des Staatsminis+eriums, Besuch durch Bürgermeister (Kerns+adt und Altnuifra) bzw. Bürgermeister und Or+svorsteher (Ortsteile) 2. 5 91 bis 99 Jahre und 101 bis 104 Jahre [...] der Stadt, Glückwunschschreiben des Ministerpräsidenten, Besuch durch Bürgermeister (Kernstadt und Altnuifra) bzw. Bürgermeister und Ortsvorsteher (Orts+eile) II. Hochzeiten 1. Hochzei+siubilare Goldene[mehr]