Suche: Stadt Haiterbach

Kindergeld haben. Hierfür ist ein Antrag erforderlich. Der einem Kind zustehende Pauschbetrag wird in der Regel auf beide Elternteile zur Hälfte übertragen. Auf gemeinsamen Antrag der Eltern ist eine andere Aufteilung [...] Behinderung, mit einem Grad der Behinderung von mindestens 70 oder von mindestens 50, die im Straßenverkehr in ihrer Bewegungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt sind (Merkzeichen G oder aG), EUR 0,30 je [...] gen müssen Sie dem Finanzamt gegenüber nachweisen. Die notwendigen Nachweise erhalten Sie in der Regel vom Versorgungsamt.[mehr]

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffe [...] Rechnungsergebnis. Haiterbach/Waldachtal, den 23. Juni 2025 Annick Grassi Verbandsvorsitzende II. Mit Erlass vom 23.07.2025 hat das Landratsamt Calw (Rechtsaufsichtsbehörde) mitgeteilt: die Verbandsversammlung[mehr]

örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen. Maßgebend ist der Lageplan der Bebauungsplanänderung in der Fassung vom 17.09.2025. Die Bebauungsplanänderung und die Örtlichen Bauvorschriften treten mit [...] Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit [...] , der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB). Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger [mehr]

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] genannte Reisekostenvergütung. Sofern im Einzelfall kein Einsatzfahrzeug zur Verfügung gestellt werden kann gelten die Bestimmungen des Landesreise- kostengesetzes entsprechend. Für sonstige Lehrgänge (z.B [...] hung dieser Satzung gegenüber der Stadt Haiterbach geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öf[mehr]

Sprachentwicklung wird in der Regel durch Vorlage eines Schulzeugnisses nachgewiesen. Die Miteinbürgerung minderjähriger Kinder, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, setzt in der Regel voraus, dass sie selbständig [...] auch auch Ehegatten, Lebenspartner und Kinder müssen die Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllen, mit Ausnahme der für eine Einbürgerung erforderlichen Aufenthaltszeiten. Bei einem Ehegatten oder Lebenspartner[mehr]

versäumt hat, 5.2.2 ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 11 Absatz 2 Satz 3 der Landeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Absatz 4 Satz 1 oder 3 des La [...] Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 11 Absatz 2 Satz 3 der Landeswahlordnung (bis zum 15.02.2026) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Absatz 4 Satz 1 oder 3 des Landtagswahlgesetzes [...] werden. Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht[mehr]

anzubieten oder zur Verfügung zu stellen, wenn ein tatsächlicher Bezug der Wohnung weder stattfindet noch beabsichtigt ist. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit [...] tigung (§ 19 Absatz 3 Bundesmeldegesetz) zur Vorlage bei der Meldebehörde Angaben zum Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz 2 Nr. 10 Bund[mehr]

3 Beurteilungsgrundlagen Zur Beurteilung der Situation werden folgende Regelwerke angewendet: o Die DIN 180051,2 wird in der Regel im Rahmen eines Bebauungsplanverfah- rens angewendet, die darin genannten [...] .......................................2 2.2 Gesetze, Normen und Regelwerke..........................................................2 3 Beurteilungsgrundlagen......................................... [...] 180051,2 sowie die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm)3 mit den darin genannten Regelwerken und Richt- linien. Bei Überschreiten der gültigen Orientierungs- und Richtwerte sind Schallsch[mehr]

Beachtung der Bestimmungen des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG), insbesondere auf § 4 (Pflichten zur Gefahrenabwehr) und § 7 (Vorsorgepflicht), sowie auf und die bodenschutzrechtlichen Regelungen (BBodSchV [...] Ergänzend wird auf die Verordnung des Umweltministeriums zu den Pflichten zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Dach- und Parkplatzflächen (Photovoltaik-Pflicht-Verordnung – PVPf-VO) vom 11. Oktober [...] Oktober 2021 hingewiesen. Die Rechtsverordnung zur Photovoltaik Pflicht trifft Regelungen zur Installation von Photovoltaikanlagen beim Neubau von Wohn- und Bebauungsplan "Kurze Umbrüche - Bühlwiesen 3. Änderung“[mehr]

im Sinne des § 18 Absatz 2 Satz 1, die nach den Vorschriften des Baugesetzbuches zulässig sind, folgende Bestimmungen: 1. Sind in Anhang IVa der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführte Tierarten oder europäische [...] wandernde Tierart FFH-Anhang IV: Art nach Anhang IV der FFH- Richtlinie FFH-Anhang II / IV: Art nach Anhang II und IV der FFH-Richtlinie BNatSchG §§: streng geschützte Art nach dem Bundesnaturschutzgesetz [...] den geschotterten Flächen konnten regelmäßig Nahrungsgäste beobachtet wer- den. Ebenso wurde die Gehölzbestände sowie Dachbereiche des abzureißenden Gebäudes regelmäßig zur Nahrungssuche von der lokalen[mehr]