Suche: Stadt Haiterbach

bestimmten Platzes, der jeweils für 4 Märkte am Markttag bis 8.00 Uhr freigehalten wird -: 5,00 § 2§ 2§ 2§ 2 Anträge auf NutzungAnträge auf NutzungAnträge auf NutzungAnträge auf Nutzung Die Standplätze werden [...] 25.07.1955 (GesBl. S. 129) i.V. mit §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes vom 18.02.1964 (GesBl. S. 71) hat der Gemeinderat am 26. April 1967, in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 06.12.1988, folgende [...] 1967 in Kraft. (2) Zu gleicher Zeit treten die Gemeinderatsbeschlüsse vom 23.05.1956, § 56, und 10.10.1951, § 102, außer Kraft. Die 1. Änderungssatzung tritt am 31.03.1977 in Kraft. Die 2. Änderungssatzung[mehr]

unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 28 Abs. 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 28 Abs. 2 anbringt. 10 (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 29 zugelassen [...] Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 32 Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am 13. April 2017 in Kraft. (2) Gleichzeitig [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten[mehr]

Wahlgrab (Doppelgrab) 1.900,00 € Bestattung 600,00 € Wahlgrab (Doppelgrab, Nutzungsdauer 40 Jahre) 2.500,00 € Trittplatten Doppelgrab 250,00 € bei Zweitbelegung (Kosten für Bestattung) 600,00 € Verlängerung [...] des Einzelrasengrabes für 25 Jahre) Bestattung __600,00 € Einzelrasengrab (Nutzungsdauer 25 Jahre) 2.000,00 € Rasenwahlgrab (Doppelgrab) 3.300,00 € (beinhaltet die Pflege eines Rasenwahlgrabes für 40 Jahre)[mehr]

erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2§ 2§ 2§ 2 SteuergegenstandSteuergegenstandSteuergegenstandSteuergegenstand (1) Der Vergnügungssteuer unterliegen [...] Steuer nach § 2 Abs. 1 ausgenommen sind 1. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit, die nach ihrer Bauart nur für die Benutzung durch Kleinkinder bestimmt und geeignet sind (z.B. mechanische Schaukeltiere), 2. Geräte [...] Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. 2 § 5§ 5§ 5§ 5 BeginnBeginnBeginnBeginn und Ende der St[mehr]

ngsanlagen bestimmt die Stadt Haiterbach. (2) Die Stadt Haiterbach kann die Wasserversorgung ganz oder teilweise durch Dritte vornehmen lassen. § 2§ 2§ 2§ 2 Anschlussnehmer, WasserabnehmerAnschlussnehmer [...] Trinkwassers eintreten. (2) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Mitteilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 49 Abs. 1 bis 3 dieser [...] überschritten oder eine größere Zahl von Vollgeschossen allgemein zugelassen wird; 2. soweit in den Fällen des § 34 Abs. 2 Nr. 1 und 2 eine höhere Zahl der Vollgeschosse zugelassen wird; 3. wenn das Grundstück[mehr]

vor der Abnahme in Betrieb nimmt. (2) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG§ 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG§ 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG§ 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder [...] auf Herstellung, Erweiterung oder Änderung der öffentlichen Abwasser- anlagen besteht nicht. § 2§ 2§ 2§ 2 BegriffsbestimmungenBegriffsbestimmungenBegriffsbestimmungenBegriffsbestimmungen (1) Abwasser ist [...] kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet wer-r-r-r- den.den.den.den. (2)(2)(2)(2) Ist Ist Ist Ist eine größere als die nach Abs. 1 bei Anwendung der Baumassenzahl zulässige Baumasse[mehr]

Stadt dort während der Öffnungszeiten, bzw. nach Absprache mit dem Deponiewart, übergeben wird. § 2§ 2§ 2§ 2 DeponieDeponieDeponieDeponie 1. Die Stadt betreibt die zur Entsorgung des in ihrem Stadtgebietes [...] 1997 Aufgrund der §§ 8 Abs. 1, 6 Abs. 2 Ziff. 4 Landesabfallgesetz (LAbfG) i. V. m. den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung GemO) für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) [...] des § 2 dieser Satzung Erdaushub, der außerhalb des Stadtgebietes angefallen ist, auf der Deponie der Stadt anliefert oder ablagert oder e) die rechtswidrige Anlieferung oder Ablagerung veranlasst. 2. Or[mehr]

hließungsbeitragssatzung)(Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 [...] und 1.2 genannten Sondergebieten 18 m, bei nur einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m; 1.5 Industriegebieten 20 m, bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14,5 m; 2. für Wohnwege bis zu einer Breite von 5 m. (2) Werden [...] § 8 Abs. 2. (3) Abweichend von Abs. 1 und 2 finden die Regelungen des § 11 für die Grundstücke entsprechende Anwendung, 1. auf denen nur Stellplätze oder Garagen hergestellt werden können, 2. die als [mehr]

beginnt auch die Steuerpflicht mit diesem Tag. 2 (2) Die Steuerpflicht endet mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Hundehaltung beendet wird. § 10 Abs. 2 und § 11 Abs. 5 bleiben unberührt. § 4 Erheb [...] Hundesteuer in Haiterbach Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt [...] seine Hauptwohnung in Haiterbach hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund[mehr]

Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der [...] oder verhindert werden kann. 2 (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung [...] nach den Sätzen 1 und 2 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2 bis 4 aus dem ehre[mehr]