Öffentliche Bekanntmachungen: Stadt Haiterbach

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Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentlichkeitsbeteiligungen und Bekanntmachungen des Stadtbauamtes finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 (PDF-Datei)

Zulassung durch den Gemeindewahlausschuss am 04.04.2024

veröffentlicht am 09.04.2024

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2021 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2021 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung (PDF- Datei). (PDF-Datei)

 

veröffentlicht am 15.03.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2024 (PDF-Datei).

 

veröffentlicht am 15.03.2024

Öffentliche Bekanntmachung über die Ankündigung der Einziehung einer Verkehrsteilfläche auf Markung Haiterbach

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 21.02.2024 entschieden, eine Verkehrsteilfläche auf der Markung Haiterbach einzuziehen.

Öffentliche Bekanntmachung über die Ankündigung der Einziehung einer Verkehrsteilfläche auf Markung Haiterbach (PDF-Datei)

veröffentlicht am 26.02.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 (PDF-Datei)

veröffentlicht am 05.02.2024

Öffentliche Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)

Mit Beschluss vom 17.01.2024 hat der Gemeinderat der Stadt Haiterbach folgende Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung) beschlossen:

Öffentliche Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung) (PDF-Datei)

veröffentlicht am 19.01.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit

Mit Beschluss vom 17.01.2024 hat der Gemeinderat der Stadt Haiterbach folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit beschlossen:

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit (PDF-Datei)

veröffentlicht am 19.01.2024

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Daten-übermittlung an das Staatsministerium

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Daten-übermittlung an das Staatsministerium (PDF-Datei)

veröffentlicht am 09.01.2023

Öffentliche Bekanntmachung der Hebesatzsatzung der Stadt Haiterbach

Mit Beschluss vom 20.12.2023 hat der Gemeinderat der Stadt Haiterbach folgende Änderung der Hebesatzsatzung beschlossen.

Öffentliche Bekanntmachung der Hebesatzsatzung der Stadt Haiterbach (PDF-Datei)

veröffentlicht am 21.12.2023

Öffentliche Bekanntmachung Bodenrichtwerte 01.01.2023

Öffentliche Bekanntmachung Bodenrichtwerte 01.01.2023 (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)

Bekanntmachung am 07.09.2023

Download: 

Öffentliche Bekanntmachung 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung) (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung Wiederinbetriebnahme der Strecke Weil der Stadt – Calw (Hermann-Hesse-Bahn)

Bekanntmachung am 05.07.2023

Download: 

Öffentliche Bekanntmachung Wiederinbetriebnahme der Strecke Weil der Stadt – Calw (Hermann-Hesse-Bahn) (PDF-Datei).

Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten der Stellplatzsatzung der Stadt Haiterbach

Bekanntmachung am: 28.06.2023
 

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Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten der Stellplatzsatzung der Stadt Haiterbach (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Unterschwandorf Bergäcker"

Bekanntmachung am: 21.06.2023
 

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Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Unterschwandorf Bergäcker" (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Unterschwandorf Blätschenschneider"

Bekanntmachung am: 21.06.2023
 

Download:

Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Unterschwandorf Blätschenschneider" (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2023

Bekanntmachung am: 25.01.2023
 

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Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2023 (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2023 (PDF-Datei)​​​​​​​

Satzung über die 2. Änderung der öff. Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser

Bekanntmachung am: 25.01.2023
 

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Satzung über die 2. Änderung der öff. Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (PDF-Datei)

Satzung über die 3. Änderung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Bekanntmachung am: 25.01.2023
 

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Satzung über die 3. Änderung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (PDF-Datei)​​​​​​​

Richtlinien der Stadt Haiterbach über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine vom 16.11.2022

Bekanntmachung am: 13.01.2023

Richtlinien der Stadt Haiterbach über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine vom 16.11.2022


Im Stadtgebiet Haiterbach ist eine vielfältige und aktive Vereinslandschaft vorzufinden. Für das Gemeinwesen nimmt sie eine außerordentlich wichtige kulturelle und soziale Bedeutung ein. Um die vorhandenen Strukturen weiter aufrecht zu erhalten, ist es ein Anliegen der Stadt Haiterbach, die einzelnen Vereine im Rahmen ihrer eigenen finanziellen Leistungsfähigkeit zu unterstützen. Um eine einheitliche, gleichgestellte finanzielle Förderung zu gewähren, sollen Zuwendungen im Rahmen der Richtlinien erfolgen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. Der Gemeinderat kann bei angespannter Haushaltslage durch Beschluss die Förderungen für einen bestimmten Zeitraum ganz oder teilweise aufheben.

Download

Richtlinien der Stadt Haiterbach über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine vom 16.11.2022 (PDF-Datei)

Änderung der Feuerwehrsatzung vom 14. Dezember 2022

Bekanntmachung am: 16.01.2023
 

Der Gemeinderat beschließt am 14. Dezember 2022 nachstehende Änderungen der Feuerwehrsatzung vom 16. Dezember 2011.

Download

Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Haiterbach vom 14. Dezember 2022 (PDF-Datei)

Feststellung des Jahresabschlusses Interkommunales Gewerbegebiet (IKG) Haiterbach-Waldachtal für das Jahr 2019

Bekanntmachung am: 28.11.2022

Feststellung des Jahresabschlusses Interkommunales Gewerbegebiet (IKG) Haiterbach-Waldachtal für das Jahr 2019 

Download:

Feststellung des Jahresabschlusses Interkommunales Gewerbegebiet (IKG) Haiterbach-Waldachtal für das Jahr 2019 (PDF-Datei)

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach / Waldachtal für das Haushaltsjahr 2023

Bekanntmachung am: 04.05.2023

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach / Waldachtal für das Haushaltsjahr 2023

Download:

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach / Waldachtal für das Haushaltsjahr 202 (PDF-Datei)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Haiterbach Blätschenschneider“

Bekanntmachung am: 14.11.2022

Downloads:

Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen (PDF-Datei)

Fachgutachten Avifauna (PDF-Datei).

Begründung zur Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 S. 1 BauGB (PDF-Datei).

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (PDF-Datei).

Textliche Festsetzungen (PDF-Datei).

Umweltbericht (PDF-Datei).

Bekanntmachungstext Unterschwandorf Blätschenschneider erneute Offenlage (PDF-Datei).

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Unterschwandorf Bergäcker“

Bekanntmachung am: 14.11.2022

Downloads:

Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen (PDF-Datei)

Begründung zur Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 S. 1 BauGB (PDF-Datei)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (PDF-Datei).

Fachgutachten Avifauna (PDF-Datei).

Textliche Festsetzungen (PDF-Datei).

Umweltbericht nach § 2 BauGB (PDF-Datei).

Umweltbericht Kartenanhang (PDF-Datei).

Bekanntmachungstext Bergäcker Unterschwandorf erneute Offenlage (PDF-Datei).

Satzung zur 3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Städtische Wasserversorgung“

Bekanntmachung: am 27.10.2022

Satzung zur 3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Städtische Wasserversorgung“

Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EiGB) hat der Gemeinderat am 26.10.2022 folgende 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Städtische Wasserversorgung“ beschlossen:


Download:

Satzung zur 3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Städtische Wasserversorgung“ (PDF-Datei)

Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)

Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)

Bekanntmachung am: 11.08.2022
Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.d.a.F. in Verbindung mit den §§ 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) sowie § 6 des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) i.d.a.F. hat der Gemeinderat der Stadt Haiterbach am 27. Juli 2022 folgende Satzung beschlossen:
Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung) (PDF-Datei)

Bekanntmachung am: 04.05.2023

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung) (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung

Bekanntmachung am: 28.06.2022

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung

Download:

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2020 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung

Bekanntmachung am: 25.04.2023

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2020 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung

Download:

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2020 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach/Waldachtal 2022

Bekanntmachung am: 30.05.2022

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2022

Download:

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2022 (PDF-Datei)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Haiterbach Blätschenschneider“

Bekanntmachung am: 25.04.2022

Öffentliche Auslegung des Entwurfs

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Haiterbach Blätschenschneider“ der Stadt Haiterbach Gemarkung Haiterbach gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB

  • Bekanntmachung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Download:

„Solarpark Haiterbach Blätschenschneider“  (PDF-Datei)

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und die öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2022

Bekanntmachung am: 08.04.2022

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und die öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2022

 

Download:

Haushaltssatzung der Stadt Haiterbach für das Haushaltsjahr 2022 und die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 - Eigenbetrieb "Städtische Wasserversorgung" (PDF-Datei)

Hallen - Entgelt- und Benutzungsordnung Festhalle Haiterbach

Bekanntmachung am: 23.03.2022

Hier finden Sie die Entgeltordnung sowie die Benutzungsordnung der Festhalle Haiterbach:

Neufassung Hauptsatzung der Stadt Haiterbach 2022

Bekanntmachung am: 23.02.2022

Neufassung Hauptsatzung der Stadt Haiterbach 2022

 

Download:

Ergänzte Neufassung Hauptsatzung nach Vorbesprechung Fraktionen (PDF-Datei)

Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)

Bekanntmachung am: 16.12.2021

Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)

 

Download:

Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung) (PDF-Datei)

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Haiterbach

Bekanntmachung am: 16.12.2021

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Haiterbach

Download:

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Haiterbach (PDF-Datei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Erdaushubdeponie „Leidgrund“ vom 14. Mai 1997

Bekanntmachung am: 16.12.2021

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Erdaushubdeponie „Leidgrund“ vom 14. Mai 1997

Download:

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Erdaushubdeponie „Leidgrund“ vom 14. Mai 1997 (PDF-Datei)

Vereinbarung Gemeinsamer Gutachterausschuss Oberes Nagoldtal

Bekanntmachung am: 16.12.2021

Zum 1. Januar 2022 tritt der Gutachterausschuss der Stadt Haiterbach dem neuen Gutachterausschuss Oberes Nagoldtal mit Sitz in Nagold bei.

Die mit den sich zusammenschließenden Gemeinden getroffene Vereinbarung, sowie die Genehmigung durch das Regierungspräsidium ist im Folgenden abgedruckt:

Downloads:

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung GuA Oberes Nagoldtal (PDF-Datei)

Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (PDF-Datei)

Satzung Vergnügungssteuer ab 2022

Bekanntmachung am: 29.11.2021

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 17. November 2021

Download:

Satzung Vergnügungssteuer ab 2022 (PDF-Datei)

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

Bekanntmachung am: 26.10.2021

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)


Download:

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) (PDF-Datei)

1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach/Waldachtal

Bekanntmachung am: 26.10.2021

1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach/Waldachtal

 

Download:

1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach/Waldachtal  (PDF-Datei)

Bekanntgabe der Stadt Haiterbach Feststellungsbeschluss

Bekanntmachung am: 04.10.2021 

Aufgrund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) stellte der Gemeinderat am 22.09.2021 die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 fest.

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Bekanntgabe der Stadt Haiterbach Feststellungsbeschluss (PDF-Datei)

Feuerwehr-Satzung der Stadt Haiterbach vom 16. Dezember 2011 (in der ab 25.02.2021 gültigen Fassung)

Bekanntmachung am: 06.05.2021

Feuerwehr-Satzung der Stadt Haiterbach vom 16. Dezember 2011 (in der ab 25.02.2021 gültigen Fassung)

 

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Feuerwehr-Satzung der Stadt Haiterbach vom 16. Dezember 2011 (in der ab 25.02.2021 gültigen Fassung). (PDF-Datei)

Änderung der Hauptsatzung vom 8. April 2020

Bekanntmachung am: 06.05.2021

Änderung der Hauptsatzung vom 8. April 2020

 

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Änderung der Hauptsatzung vom 8. April 2020 (PDF-Datei)