Suche: Stadt Haiterbach

und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bürgermeisterwahl am 20. 10.2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 10. 11.2024 Bei der Bürgermeisterwahl und der etwa erforderlich werdenden Stichwahl [...] Stadt/Gemeinde Stadt Haiterbach Landkreis Landkreis Calw Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 26 Bundes- meldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister eingetragen sind [...] eichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4 der Kommunalwahlordnung[mehr]

Verlängerung möglich) beim Bürgermeisteramt Wahl- amt, Marktplatz 1, 72221 Haiterbach eingehen. Vordrucke für diese Anträge und für die erforderlichen Erklärungen hält das Bürgermeisteramt Wahl- amt, Marktplatz [...] und spätestens am 28.03.2024 bis 18:00 Uhr beim Vorsitzenden des Gemeinde- Wahlausschusses - Bürgermeisteramt Wählamt, Marktplatz 1, 72221 Haiterbach schriftlich einzu- reichen. Später eingehende Wahlvorschläge [...] bzw. Wählervereinigungen gelten entsprechend. 2.4 Wählbar in den Gemeinderat ist, wer am Wahltag Bürger der Gemeinde ist und das 16. Lebensjahr vollendet hat. Die Bewerber bei unechter Teilortswahl müssen[mehr]

Eine Einbürgerung in die deutsche Staatsangehörigkeit ohne einen konkreten Anspruch kommt in Betracht, wenn an der Einbürgerung ein öffentliches Interesse besteht. Diese "Ermessenseinbürgerung" können [...] können Sie beantragen, wenn Sie nicht die Voraussetzungen für eine Einbürgerung mit Einbürgerungsanspruch oder für eine Miteinbürgerung erfüllen. Mit Hilfe des unter der Überschrift "Onlineantrag" aufrufbaren [...] aufrufbaren Quick-Checks können Sie vorab Ihre Erfolgsaussichten auf Einbürgerung überprüfen. Beim Quick-Check werden Sie auf das Onlineportal "Bayernportal" weiter geleitet.[mehr]

Kostenersatz für die Zehntscheuer und das Bürgerhaus Oberschwandorf 1. Miete für Veranstaltungen 400,00 EUR 2. Miete für Veranstaltungen im Jugendraum des Bürgerhauses Oberschwandorf 25,00 EUR 3. Bei Beschädigung [...] Entgeltordnung für die Benutzung der Turn- und Festhallen der Kuckucks-Halle, der Zehntscheuer und des Bürgerhauses Oberschwandorf Der Gemeinderat hat am 20.12.2023 folgende Entgeltordnung beschlossen: § 1 Ben [...] erhebt für die Benutzung der Turn- und Festhallen der Kuckucks-Halle, der Zehntscheuer und des Bürgerhauses Oberschwandorf und deren Nebeneinrichtungen Entgelte nach Maßgabe dieser Entgeltordnung. § 3 [mehr]

Kindergartens oder Ähnliches sein. Für folgende Fälle ist kein Bürgerbegehren möglich: Angelegenheiten, für die die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation [...] bestimmten Angelegenheit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können Sie ein Bürgerbegehren einleiten. Dies kann [...] Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl am 20. 10. 2024 Nachstehend werden die Bewerber/innen für die Bürgermeisterwahl bekannt gemacht, deren Bewerbungen vom Gemeindewahlausschuss[mehr]

bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Einbürgerung. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, kann für Sie die Beantragung einer Einbürgerung ohne Einbürgerungsanspruch in Betracht kommen. Mit Hilfe des unter [...] Überschrift "Onlineantrag" aufrufbaren Quick-Checks können Sie vorab Ihre Erfolgsaussichten auf Einbürgerung überprüfen. Beim Quick-Check werden Sie auf das Onlineportal "Bayernportal" weitergeleitet.[mehr]

Grundlage für die Eintragung in das Wählverzeichnis bildet das Melderegister der Gemeinde. Bürger und Bürgerinnen, die am 42. Tag vor der Bundestagswahl in der Gemeinde Ihren Hauptwohnsitz haben, werden [...] Gemeinde versendet spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung. Bei Bürgern und Bürgerinnen, die nach diesem Stichtag ihre Wohnung verlegen oder neu begründen, erfolgt keine automatische[mehr]

Marktplatz 1, Rathaus Hohenrainstraße 37-43, Burgschule Musiksaal Schwandorfer Straße 4, Evang. Gemeindehaus Haupstraße 49, Geschäftsstelle Oberschwandorf, Bürgersaal Iselshauser Straße 1, Geschäftsstelle Unter- [...] eingetragen ist. Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis - Unionsbürger einen gültigen Iden- titätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung [...] Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde- behörde/dem Bürgermeisteramt einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahl[mehr]

die die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung den Rechtsverhältnissen der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des [...] des Bürgermeisters und der Gemeindebediensteten der Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie der Feststellung der Jahresabschlüsse Kommunalabgaben, Tarifen und Entgelte[mehr]