Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bürgermeisterwahl am 20.10.2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 10.11.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern III"
Öffentliche Bekanntmachung der Bürgermeisterwahl
Öffentliche Bekanntmachung der Bürgermeisterwahl 2024 (PDF-Dokument, 1,01 MB, 04.09.2024)
veröffentlicht am 04.09.2024
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens "Landtag verkleinern" über das "Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes"
Öffentliche Bekanntmachung der Verfügung über die Einziehung einer Verkehrsteilfläche
Öffentliche Bekanntmachung der Verfügung über die Einziehung einer Verkehrsteilfläche "Metnitzer Straße" Flurstück 7050/1 (PDF-Dokument, 1,12 MB, 17.07.2024)
veröffentlicht am 17.07.2024, durch den Gemeinderat in seiner Sitzung am 26.06.2024 beschlossen
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderates und Ortschaftsrates
Der Gemeindewahlausschuss beschloss in seiner Sitzung am 10.06.2024 das Ergebnis der Kommunalwahlen der Stadt Haiterbach vom 09.06.2024
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderates und Ortschaftsrates (PDF-Dokument, 407,34 KB, 11.06.2024)
Veröffentlicht am 11.06.2024
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2024
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, der Wahl des Kreistags am 09.06.2024
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament . Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 (PDF-Dokument, 3,27 MB, 09.04.2024)
Zulassung durch den Gemeindewahlausschuss am 04.04.2024
veröffentlicht am 09.04.2024
Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2021 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2024
Öffentliche Bekanntmachung über die Ankündigung der Einziehung einer Verkehrsteilfläche auf Markung Haiterbach
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 21.02.2024 entschieden, eine Verkehrsteilfläche auf der Markung Haiterbach einzuziehen.
Öffentliche Bekanntmachung über die Ankündigung der Einziehung einer Verkehrsteilfläche auf Markung Haiterbach (PDF-Dokument, 165,30 KB, 26.02.2024)
veröffentlicht am 26.02.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024
Öffentliche Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)
Mit Beschluss vom 17.01.2024 hat der Gemeinderat der Stadt Haiterbach folgende Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung) beschlossen:
Öffentliche Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung) (PDF-Dokument, 171,79 KB, 19.01.2024)
veröffentlicht am 19.01.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit
Mit Beschluss vom 17.01.2024 hat der Gemeinderat der Stadt Haiterbach folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit beschlossen:
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit (PDF-Dokument, 103,72 KB, 19.01.2024)
veröffentlicht am 19.01.2024
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Daten-übermittlung an das Staatsministerium
Öffentliche Bekanntmachung der Hebesatzsatzung der Stadt Haiterbach
Mit Beschluss vom 20.12.2023 hat der Gemeinderat der Stadt Haiterbach folgende Änderung der Hebesatzsatzung beschlossen.
Öffentliche Bekanntmachung der Hebesatzsatzung der Stadt Haiterbach (PDF-Dokument, 205,23 KB, 21.12.2023)
veröffentlicht am 21.12.2023
Öffentliche Bekanntmachung Bodenrichtwerte 01.01.2023
Öffentliche Bekanntmachung 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)
Öffentliche Bekanntmachung Wiederinbetriebnahme der Strecke Weil der Stadt – Calw (Hermann-Hesse-Bahn)
Bekanntmachung am 05.07.2023
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Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten der Stellplatzsatzung der Stadt Haiterbach
Bekanntmachung am: 28.06.2023
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Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Unterschwandorf Bergäcker"
Bekanntmachung am: 21.06.2023
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Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Unterschwandorf Blätschenschneider"
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2023
Bekanntmachung am: 25.01.2023
Satzung über die 2. Änderung der öff. Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
Bekanntmachung am: 25.01.2023
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Satzung über die 3. Änderung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
Bekanntmachung am: 25.01.2023
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Satzung über die 3. Änderung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (PDF-Dokument, 98,08 KB, 27.01.2023)
Richtlinien der Stadt Haiterbach über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine vom 16.11.2022
Bekanntmachung am: 13.01.2023
Richtlinien der Stadt Haiterbach über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine vom 16.11.2022
Im Stadtgebiet Haiterbach ist eine vielfältige und aktive Vereinslandschaft vorzufinden. Für das Gemeinwesen nimmt sie eine außerordentlich wichtige kulturelle und soziale Bedeutung ein. Um die vorhandenen Strukturen weiter aufrecht zu erhalten, ist es ein Anliegen der Stadt Haiterbach, die einzelnen Vereine im Rahmen ihrer eigenen finanziellen Leistungsfähigkeit zu unterstützen. Um eine einheitliche, gleichgestellte finanzielle Förderung zu gewähren, sollen Zuwendungen im Rahmen der Richtlinien erfolgen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. Der Gemeinderat kann bei angespannter Haushaltslage durch Beschluss die Förderungen für einen bestimmten Zeitraum ganz oder teilweise aufheben.
Änderung der Feuerwehrsatzung vom 14. Dezember 2022
Bekanntmachung am: 16.01.2023
Der Gemeinderat beschließt am 14. Dezember 2022 nachstehende Änderungen der Feuerwehrsatzung vom 16. Dezember 2011.
Feststellung des Jahresabschlusses Interkommunales Gewerbegebiet (IKG) Haiterbach-Waldachtal für das Jahr 2019
Bekanntmachung am: 28.11.2022
Feststellung des Jahresabschlusses Interkommunales Gewerbegebiet (IKG) Haiterbach-Waldachtal für das Jahr 2019
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Haushaltssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach / Waldachtal für das Haushaltsjahr 2023
Bekanntmachung am: 04.05.2023
Haushaltssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach / Waldachtal für das Haushaltsjahr 2023
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Haiterbach Blätschenschneider“
Bekanntmachung am: 14.11.2022
Downloads:
Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen (PDF-Dokument, 223,23 KB, 16.11.2022)
Fachgutachten Avifauna (PDF-Dokument, 986,81 KB, 14.11.2022).
Begründung zur Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 S. 1 BauGB (PDF-Dokument, 682,26 KB, 14.11.2022).
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (PDF-Dokument, 599,94 KB, 14.11.2022).
Textliche Festsetzungen (PDF-Dokument, 230,23 KB, 14.11.2022).
Umweltbericht (PDF-Dokument, 1,47 MB, 14.11.2022).
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Unterschwandorf Bergäcker“
Bekanntmachung am: 14.11.2022
Downloads:
Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen (PDF-Dokument, 1,36 MB, 16.11.2022)
Begründung zur Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 S. 1 BauGB (PDF-Dokument, 758,76 KB, 14.11.2022)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (PDF-Dokument, 414,66 KB, 14.11.2022).
Fachgutachten Avifauna (PDF-Dokument, 1,32 MB, 14.11.2022).
Textliche Festsetzungen (PDF-Dokument, 240,58 KB, 14.11.2022).
Umweltbericht nach § 2 BauGB (PDF-Dokument, 1,79 MB, 14.11.2022).
Umweltbericht Kartenanhang (PDF-Dokument, 2,10 MB, 14.11.2022).
Satzung zur 3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Städtische Wasserversorgung“
Bekanntmachung: am 27.10.2022
Satzung zur 3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Städtische Wasserversorgung“
Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EiGB) hat der Gemeinderat am 26.10.2022 folgende 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Städtische Wasserversorgung“ beschlossen:
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Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)
Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)
Bekanntmachung am: 11.08.2022
Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.d.a.F. in Verbindung mit den §§ 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) sowie § 6 des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) i.d.a.F. hat der Gemeinderat der Stadt Haiterbach am 27. Juli 2022 folgende Satzung beschlossen:
Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung) (PDF-Dokument, 171,53 KB, 11.08.2022)
Bekanntmachung am: 04.05.2023
Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung
Bekanntmachung am: 28.06.2022
Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung
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Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2020 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung
Bekanntmachung am: 25.04.2023
Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2020 des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung
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Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach/Waldachtal 2022
Bekanntmachung am: 30.05.2022
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2022
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Haiterbach Blätschenschneider“
Bekanntmachung am: 25.04.2022
Öffentliche Auslegung des Entwurfs
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Haiterbach Blätschenschneider“ der Stadt Haiterbach Gemarkung Haiterbach gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
- Bekanntmachung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
Download:
„Solarpark Haiterbach Blätschenschneider“ (PDF-Dokument, 109,91 KB, 09.05.2022)
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und die öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2022
Bekanntmachung am: 08.04.2022
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und die öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2022
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Hallen - Entgelt- und Benutzungsordnung Festhalle Haiterbach
Hier finden Sie die Entgeltordnung sowie die Benutzungsordnung der Festhalle Haiterbach:
Neufassung Hauptsatzung der Stadt Haiterbach 2022
Bekanntmachung am: 23.02.2022
Neufassung Hauptsatzung der Stadt Haiterbach 2022
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Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)
Bekanntmachung am: 16.12.2021
Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Haiterbach (Kita-Satzung)
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Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Haiterbach
Bekanntmachung am: 16.12.2021
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Haiterbach
Download:
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Haiterbach (PDF-Dokument, 127,36 KB, 01.03.2022)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Erdaushubdeponie „Leidgrund“ vom 14. Mai 1997
Bekanntmachung am: 16.12.2021
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Erdaushubdeponie „Leidgrund“ vom 14. Mai 1997
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Vereinbarung Gemeinsamer Gutachterausschuss Oberes Nagoldtal
Bekanntmachung am: 16.12.2021
Zum 1. Januar 2022 tritt der Gutachterausschuss der Stadt Haiterbach dem neuen Gutachterausschuss Oberes Nagoldtal mit Sitz in Nagold bei.
Die mit den sich zusammenschließenden Gemeinden getroffene Vereinbarung, sowie die Genehmigung durch das Regierungspräsidium ist im Folgenden abgedruckt:
Downloads:
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung GuA Oberes Nagoldtal (PDF-Dokument, 145,67 KB, 17.12.2021)
Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (PDF-Dokument, 47,88 KB, 17.12.2021)
Satzung Vergnügungssteuer ab 2022
Bekanntmachung am: 29.11.2021
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 17. November 2021
Download:
Satzung Vergnügungssteuer ab 2022 (PDF-Dokument, 128,37 KB, 01.03.2022)
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
Bekanntmachung am: 26.10.2021
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
Download:
1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach/Waldachtal
Bekanntmachung am: 26.10.2021
1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Haiterbach/Waldachtal
Download:
Bekanntgabe der Stadt Haiterbach Feststellungsbeschluss
Bekanntmachung am: 04.10.2021
Aufgrund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) stellte der Gemeinderat am 22.09.2021 die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 fest.
Download
Bekanntgabe der Stadt Haiterbach Feststellungsbeschluss (PDF-Dokument, 75,39 KB, 23.01.2023)
Feuerwehr-Satzung der Stadt Haiterbach vom 16. Dezember 2011 (in der ab 25.02.2021 gültigen Fassung)
Bekanntmachung am: 06.05.2021
Feuerwehr-Satzung der Stadt Haiterbach vom 16. Dezember 2011 (in der ab 25.02.2021 gültigen Fassung)
Download:
Änderung der Hauptsatzung vom 8. April 2020
Bekanntmachung am: 06.05.2021
Änderung der Hauptsatzung vom 8. April 2020
Download:
Änderung der Hauptsatzung vom 8. April 2020 (PDF-Dokument, 24,90 KB, 31.03.2022)